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Frontex – Deutsche Bundespolizei auf Samos 2016

Von Klaus Bötig | 9.August 2016

Im Juni habe ich in meinem Tagebuch davon berichtet, dass ich auf Samos zwei Küstenwachboote der deutschen Bundespolizei sah. Deren Pressestelle teilte mir auf meine Nachfrage heute Folgendes mit:

Die Bundespolizei See ist seit dem 01. März 2016 auf Samos mit den zwei Kontroll- und Streifenbooten BP 62 “Uckermark” und BP 64 “Börde” im Einsatz. Es handelt sich um einen Frontex-Einsatz, d.h. die europäische Grenzschutzagentur entsendet aus anderen EU-Ländern Polizei- und Grenzschutzbeamte nach Griechenland, um die Behörden vor Ort zu unterstützen. Wir unterstützen die griechische Küstenwache mit rund 30 Bundespolizisten auf Samos. Ziel ist die Überwachung der Seegrenze zur Türkei und die Verhinderung von Schleusungen. Wir werden ausschließlich nach griechischem Recht tätig. Bei jeder Streifenfahrt ist ein Beamter der griechischen Küstenwache mit an Bord. Da viele Migranten aus der Türkei mit seeuntüchtigen Booten, untauglichen gefälschten Schwimmwesten und ohne Schwimmen zu können, die Überfahrt nach Samos wagen, kommt es bei den Streifenfahrten oft zu dramatischen Seenotfällen. Jedes Boot/ Schiff ist international verpflichtet bei solchen Seenotfällen Hilfe zu leisten. Dieser Pflicht kommen auch unsere Kollegen nach und haben seit Einsatzbeginn über 1.000 Menschen aus Seenot gerettet, mussten aber auch Tote bergen. Wir gehen davon aus, dass viele der Überfahrten durch Schleuserbanden organisiert werden, für die die Migranten viel Geld bezahlen. Mittlerweile wurde der Einsatz bis zum 31.12.2016 verlängert, wir rechnen jedoch mit einer weiteren Verlängerung für den Einsatz unserer Boote. Das Personal tauschen wir alle vier Wochen auf Samos aus.

Werden Migranten festgestellt, werden sie an die griechischen Behörden übergeben, damit diese sie geordnet registrieren können. Ebenso werden tatverdächtige Schleuser an die griechische Küstenwache übergeben.

Darüber hinaus hat die Bundespolizei noch mehrere Beamte im Rahmen des Frontex-Einsatzes in Griechenland im Einsatz, so auf Lesbos und Chios. Sie sind eingesetzt zur Bestreifung der Küstenstraßen, sowie als grenzpolizeiliche Experten in den Registrierungszentren.

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